In den letzten Jahren sind sowohl verbale als auch physische Angriffe auf Kommunalpolitiker*innen stetig angestiegen. Daher haben wir eine umfassende Materialsammlung erstellt, die hilft, sich zu diesem wichtigen Thema umfassend zu informieren und Anlaufstellen zu finden, um schnelle Hilfe zu erhalten.
Praxishilfe ganz konkret
- Starke Stelle: Bundesweite, unabhängige Ansprechstelle für Kommunalpolitiker*innen beiAnfeindungen und Gewalt. Sie dient als Lotsin, um die passenden Unterstützungsangebote zufinden. Beratung telefonisch, bei Video oder per Mail. www.starke-stelle.de
- Kommunalwiki „Bedrohte Kommunalpolitik“ der HEINRICH BÖLL STIFTUNG mit konkreten Empfehlungen für Betroffenen und einer ausführlichen Kontaktdaten-Sammlung von Beratungs- und Meldestellen für jedes Bundesland
- Anwalt.org: Kurzratgeber Hass im Internet. Wenn auf Facebook & Co Hasskommentare sprießen (2022)
- Bundesverband für mobile Beratung e.V. (BMB) u.a.: Ratgeber „Bedroht zu werden, gehört nicht zum Mandat“ (2021)
- Nationales Zentrum für Kriminalprävention (NZK): Umgang mit Hass und Bedrohung – Hinweise für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker (2020)
- Argumentationstraining gegen Stammtischparolen: Im Rahmen einer Ringvorlesung der Johannes Gutenberg-Universität Mainz gibt Prof. Dr. Klaus-Peter Hufer Hinweise zum Umgang mit populistischen Aussagen und zeigt Möglichkeiten auf, wie man sich in entsprechenden Situationen erfolgreich behaupten kann. Los geht´s ab Minute 19.
Praxishilfen und Angebote
- HateAid berät Opfer digitaler Gewalt, finanzielle Hilfe für Prozesskosten
- ichbinhier e.V. klärt über Hass im Netz auf, Bildungsangebote, Unterstützung für Betroffene
- Ichbinhier und HateAid: Workshops „Hass im Netz – Toolkit für Kommunalpolitiker*innen“
- Portal „Stark im Amt“ (Körber Stiftung mit kommunalen Spitzenverbänden) Aufklärung und Information, Website nennt u.a. Anlaufstellen für alle Bundesländer
- Verein „Starke Demokratie e.V.“ Workshops, Coaching, Podcast, Newsletter
- Das Demokratiezentrum Hessen an Uni Marburg betreibt das beratungsNetzwerk Hessen
- TU Dresden und Aktion Zivilcourage betreiben das Kompetenzzentrum Krisendialog Zukunft
Umgang mit AfD, rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Parteien
- Handlungsempfehlungen vom KommunalWiki der HEINRICH BÖLL STIFTUNG: Umgang mit Rechtpopulismus in der Kommune (2024)
- Magazin Alternative Kommunal Politik (AKP): Schwerpunkthema AKP 2/2024: Am rechten Rand
- Info-Broschüre: Kompetenzstelle Strategien gegen Rechtspopulismus des Verbunds der Heinrich-Böll-Stiftungen: Zur Sache! Was die AfD wirklich will (2020)
- Handreichung E-Paper: Weiterdenken.de | HEINRICH BÖLL STIFTUNG: „Linksgrün-versifft?“ Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien und Wählerbündnissen auf kommunaler Ebene (2018)
Zusammenfassungen / Überblicke
- Dossier: HEINRICH BÖLL STIFTUNG: Bedrohte Kommunalpolitik, u.a. mit Interviews mit sieben Politiker*innen aus unterschiedlichen demokratischen Parteien, die bedroht wurden, sich aber davon nicht einschüchtern lassen (2024)
- Studie: HEINRICH BÖLL STIFTUNG: Vielfältige Repräsentation unter Druck: Die Kommunalpolitik galt lange als Ort einer vorrangig sachpolitischen und damit weniger konfliktbehafteten politischen Debattenkultur. Doch dieser Eindruck trügt. (2022)
- Podcast Episode: HEINRICH BÖLL STIFTUNG: Angefeindet in der Kommunalpolitik (2023), Dauer: 15:44 min
Positionspapiere / Kommentare
- Kommentar: HEINRICH BÖLL STIFTUNG | Fachstelle Bildungsallianzen gegen rechte Ideologien: Die Ursache der Gewalt sind Ressentiments (2024)
- Bündnis 90/Die Grünen: Bundesvorstandsbeschluss: Mit Mut und Entschlossenheit gegen Rechtsextreme und die AfD (2024)
- Grüne Bundestagsfraktion: Klare Haltung statt Zugeständnisse – Maßnahmen im Kampf gegen den Rechtsextremismus & -terrorismus entschlossen umsetzen (2023)
- Positionspapiere des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (März 2021 und Mai 2021)
- HateAid und ichbinhier: „Hass im Netz – Was jetzt zu tun ist“. Ein rechtspolitisches Positionspapier (2019)