Jetzt kommt es auf Dich an: Die Urabstimmung hat begonnen. Gib bis zum 30. Juni Deine Stimme ab und entscheide mit über die größte Reform unserer Partei seit vielen Jahren.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat so viele Mitglieder wie noch nie. Gleichzeitig sind die Strukturen und Regelungen teils viele Jahre alt. Auf Grundlage der Arbeit einer Satzungskommission haben Parteirat und Bundesvorstand nun einen Vorschlag mit Änderungen für die Satzung vorgelegt, über die von allen Mitgliedern in einer Urabstimmung entschieden werden kann.
Die BGKomm und bündnisgrüne Oberbürgermeister*innen empfehlen ein JA zu Abstimmungsfrage 10!
In den Satzungsänderungen der Urabstimmung ist u.a. vorgesehen, dass dem Länderrat und dem Parteirat zukünftig ein*e Vertreter*in aus dem Kreise der (Ober)Bürgermeister*innen oder Landrät*innen angehören soll. Damit soll sichergestellt werden, dass alle relevanten politischen Ebenen zusammengebunden und kommunale Expertise einbezogen ist.
Die BGKomm begrüßt diese Institutionalisierung. Damit besitzt die kommunale Perspektive in Zukunft jeweils einen festen Platz in beiden wichtigen Gremien. Wir und grüne Oberbürgermeister*innen empfehlen daher ein „Ja“ zur Abstimmungsfrage 10.
Claudia Kalisch, Oberbürgermeisterin Lüneburg und Vizepräsidentin des Deutschen Städtetages: „Die kommunale Ebene braucht einen festen Platz in Länder- und Parteirat! Wir müssen doch oft umsetzen, was Bund oder Länder entscheiden. Daher ist es wichtig, uns von Beginn an in solche Entscheidungen einzubinden, auch um mögliche Entscheidungsfolgen einschätzen zu können. Ich appelliere daher, die Änderungen in der Abstimmungsfrage 10 anzunehmen.“
Martin Heilig, Oberbürgermeister Würzburg: „Die grüne kommunale Ebene ist ein sehr, sehr wichtiger Bestandteil unserer Partei. Die kommunale Perspektive braucht daher einen festen
Platz in Länder- und Parteirat. Dieser ist eine wichtige Stärkung des kommunalpolitischen Engagements und ein starkes Signal an alle kommunal
Engagierten! Ich unterstütze daher die Änderungen der Abstimmungsfrage 10.“
Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald: „Vor Ort beweist es sich, ob Politik, ob Gesetze, ob unser Staat und unsere Demokratie funktionieren. Für eine gelingende GRÜNE Politik ist die kommunale Perspektive unabdingbar. Ich unterstütze daher die Änderungen der Abstimmungsfrage 10.“
Sven Scholl, Oberbürgermeister Kassel: „Liebe Freundinnen und Freunde! Wir machen Politik für die Menschen. Und die Menschen leben in Städten und Gemeinden. Um unsere Ziele erfolgreich zu verfolgen, ist es dringend geboten, die parteiinterne Kommunikation zwischen denjenigen, die sich mit Gesetzgebung befassen und denjenigen, die die Gesetze ausführen und vor Ort zu vertreten haben, deutlich zu verbessern. Die Stärkung der kommunalen Stimme ist der Schlüssel zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwesens und zur Stärkung der Akzeptanz grüner Politik. Ich unterstütze daher die Änderungen der Abstimmungsfrage 10.
Die Zugangsdaten zur Online-Abstimmung finden Parteimitglieder in ihrem Mailpostfach (Absender POLYAS). Bei allen Fragen rund um die Abstimmung kannst du Dich an urabstimmung@gruene.de wenden.
Du kannst Dich über die Website der Partei oder in den kommenden Webinaren
über alle Inhalte tiefer informieren. Eine Übersicht, der Pro- und Contra-Argumente zu allen Abstimmungsfragen findest Du in diesem Reader.